Donnerstag, Juni 26, 2014

Was war nochmal Gijon?

Die Schande! Im Vorfeld des Spiels Deutschland gegen die USA wird sie wieder in Erinnerung gerufen: Das abgekartete Spiel zwischen Österreich und Deutschland, bei dem das Ergebnis vorher feststand, und die hochbezahlten Profis auf dem Platz nur pro forma den Ball hin und herschoben, damit es wenigstens ein bisschen so aussieht wie ein Fußballspiel.


So etwas ähnliches erleben wir momentan beim sogenannten Nahost Friedensprozess. Eigentlich wollen alle dass es vorwärts geht, eigentlich ist allen klar, wie unhaltbar die Zustände dort sind. Die Siedlungen sind (anders als man vielleicht meint) keine waffenstarrenden Außenposten mit zu allem entschlossenen Kämpfern für ein großes Eretz Jisrael.


Nein, dort wohnen Menschen, auch Teenager, die einfach mal raus wollen um zu feiern. Und die dennoch als Feinde, als Besatzer, als Freiwild für sogenannte Freiheitskämpfer und Gotteskrieger gelten. Sie werden entführt, verschleppt, gefoltert womöglich getötet. Dabei sind das nur junge Menschen auf dem Weg nach Hause.


Auf der anderen Seite dann brutale Militäraktionen, willkürliche Verhaftungen, Tote bei Hausdurchsuchungen und Festnahmen, Straßensperren, Abriegelungen, Kontrollen und Demütigungen durch die israelische Armee. Auch wenn immer wieder beteuert wird, dass man nach Möglichkeit zivile Opfer vermeiden will: mit normaler Rechtsstaatlichkeit nach unseren Maßstäben (an denen Israel sich ja messen lassen will) hat das kaum noch etwas zu tun.

Das alles hat mit der Besatzungssituation zu tun. Und das ist der "Status Quo" der von der westlichen Öffentlichkeit langsam aber sicher als unhaltbar wahrgenommen wird. Gerade weil wir irgendwie spüren, dass sich ein Gewöhnungseffekt einstellt, wo jede Veränderung tatsächlich als gefährlichere Alternative angesehen wird, sei es ein eigenständiger Palästinenserstaat, sei es die Einstaatenlösung.

Gefahren sieht dabei nicht nur Israel. Klar, deren Ängste kennen wir: Ein palästinensischer Staat könnte genauso "failen" wie andere nahöstliche Staaten und ein unkontrollierbares Terrornest werden wie Gaza, Syrien und Irak. Ganz Israel wäre von Raketenterror bedroht, und militärische Maßnahmen international schwerer durchsetzbar und außerdem potentiell verlustreich (der Libanonkrieg war blutig, sehr blutig).

Eine Einstaatenlösung gefährdet dagegen den jüdischen Charakter des Staates. Obwohl israelische Araber mehr Freiheiten und besseren Lebensstandard genießen als der Durchschnitt der arabischen Bevölkerung in Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon usw. ist ihre Loyalität brüchig - wie Äußerungen von Zouabi deutlich machen. Eine demokratische "Abwahl" der jüdisch-israelischen Regierung und die Regierung durch einen arabischen Volkstribun wäre nicht auszuschließen.

Erfahrungen aus der Nachbarschaft zeigen aber, dass derart gewählte "Präsidenten" (ob Erdogan, Maliki, Mursi o.ä.) ihr Stimmergebnis als uneingeschränkte Vollmacht verstehen, rücksichtslose Klientelpolitik zu betreiben, zugunsten ihrer Clans, ihrer Ethnie, ihrer Religion, ihrer Stammwählerschaft.

Zumal mir auch keine palästinensisch/israelisch-arabische Führungsfigur bekannt wäre, die wirklich eine integrative Kraft auch für die jüdischen Israelis ausstrahlen könnte - und vice versa: kein jüdisch-israelischer Politiker scheint mir momentan das Format zu haben, das Vertrauen der Palästinenser gewinnen zu können.

Und das gilt nur für diesen Augenblick, eine Lösung muss ja auch langfristig funktionieren: Israel sieht sich als Fluchtburg der Juden für die nächsten paar hundert Jahre, in denen der Antisemitismus im Osten oder Westen oder wo immer wieder hochkochen kann. Das zionistische Projekt soll ja langfristig erhalten bleiben. Ein gemeinsamer Staat, bei dem aber den Juden die letzte Verantwortung allein gehört ist ein Apartheidstaat.

Doch auch Abbas hat sehr gute Gründe, beide Lösungen zu fürchten. Gaza hat ihm gezeigt, wie schnell er die Kontrolle verlieren kann, sobald die Israelische Armee ihm nicht mehr den Rücken frei hält. Und wenn man fragt, warum denn nicht die (palästinensische) Polizei nach den Jugendlichen sucht, ist die Antwort ist so einfach wie frustrierend zugleich: sie kann es nicht.

Trotz enormer Hilfeleistungen an Ausrüstung und Ausbildung für die Sicherheitskräfte der PNA sind diese gegenüber der Hamas ungefähr genauso effektiv wie die ebenfalls vom Westen ausgebildete und ausgestattete irakische Armee gegenüber ISIL: gar nicht.

Man hat es in Gaza gesehen: sie haben (wie sich die Bilder gleichen) die Waffen weggeworfen, die Uniformen ausgezogen und sind gerannt, desertiert oder gleich übergelaufen. Sie haben (von wenigen clan-verbundenen Spezialeinheiten mal abgesehen) keine wirkliche Loyalität zu ihrer Führung. Sie sind absolut nicht bereit für etwas wie die PNA oder jemanden wie Abbas wirklich real physisch zu sterben (und wer will es ihnen verdenken!).

Abbas kann sich auf seine eigenen Leute nicht verlassen. Er kann ihnen so etwas wichtiges wie die Suche nach den entführten Jugendlichen nicht anvertrauen, und wäre er wirklich Präsident eines souveränen Palästina, und alle israelischen Soldaten weg, alle Siedler weg - dann wäre seine Wirtschaft kollabiert (wer sagt eigentlich, dass ein Boykott von Waren aus Siedlungen den Palästinensern nützte? - das sind ihre einzigen subventions-unabhängigen Jobs!), die Arbeitslosigkeit gigantisch und seine Tage gezählt. Nicht einmal er möchte für so ein Palästina sterben.

Eine Einstaatenlösung will er freilich auch nicht. Sie ist sein Albtraum. Es kann für ihn nicht gut ausgehen. Die ganze Korruption, die sein Regiment zusammenhält, würde offenbar werden, wenn es in Palästina so etwas wie unabhängige Presse und Justiz gäbe. Seine hypertrophierten Sicherheitskräfte, sein gigantisch aufgeblähter Verwaltungsapparat, die komplett auf Subvention und Schwarzmarkt abgestellte Wirtschaft: Nichts davon bliebe übrig.

Und wie will er das seiner Bevölkerung vermitteln? Jahre, jahrzehntelang wurden die Israelis, die Juden als Feinde, als Besatzer, Landdiebe und Schmarotzer am arabischen Volk diffamiert. Nun soll es den Palästinensern ausgerechnet in deren Staat gut gehen? Wer braucht dann noch so verdiente Widerstandskämpfer wie Abu Mazen?

Man braucht sie nur wenn das Projekt scheitert dann schlägt die Stunde der Warlords für den Bürgerkrieg, aber Syrien zeigt: Das kann ISIL besser. Hamas und Islamischer Djihad auch. Und wenn es funktioniert braucht ihn erst recht keiner, denn zivil und demokratisch regieren können andere auch besser.

Also wollen beide, Netanjahu und Abbas, die Beibehaltung des Status Quo. Alle Friedensgespräche und Bemühungen sind reines Zeitspiel um EU und USA hinzuhalten, damit weiter Subventionen fließen. Hier und da ein taktisches Foul bei dem sich dann einer der beiden schwer getroffen am Boden wälzt, um dem Zuschauer klar zu machen, mit welchem heroischen Einsatz dieser Kampf geführt wird. Hier und da eine Schwalbe um zu zeigen wie unfair der Gegner spielt, und dass es ja so unmöglich sei, ein Tor zu schießen.

Das Unentschieden ist aber vorher abgemacht. Gijon liegt heute irgendwo zwischen Ramallah und Gaza.

Heidelbaer

Samstag, Juni 21, 2014

#bringbackournukes

Das ist schon mehr als besorgniserregend. Eine Zeit lang beobachtete ich die Entwicklung im Osten der Ukraine mit zögerlich aufkeimender Hoffnung. Mit der russischen Anerkennung der Wahl Poroshenkos als Präsident der Ukraine, mit einem ersten Treffen in der Normandie, mit der Nichtanerkennung der chaotischen Separatisten-Pseudoregierungen samt ihrer Pseudo-Staaten. Vielleicht sogar auch die Verdrängnung des zusammengewürfelten Haufens bewaffneter Desperados durch militärisch organisierte und damit auch kontrollierbare Bataillone (so jedenfalls interpretiert der gut informierte Mark Galeotti die Machtübernahme des Vostok-Bataillons in Donetsk).

Auch die ukrainische Seite machte Schritte auf Moskau zu. Der gegenüber Putin ausfällig gewordene Außenminister Andrij Deschtschyzja wurde geschasst, ein Waffenstillstand verkündet, wichtige Kernforderungen wie Föderalisierung und Schutz der russischen Sprache sollen erfüllt werden. 

Doch nun verlegt Moskau wieder tausende Soldaten zurück an die ukrainische Grenze, Berichte über russiches schweres und modernes Gerät in den Händen der Rebellen wie auch eine massive Infiltration durch Kämpfer von russischer Seite aus nehmen zu, und jetzt wird sogar die russische Armee im Zentraldistrikt in Gefechtsbereitschaft versetzt. Übungshalber, natürlich.

Das ist dann doch weit mehr als notwendig, um russischerseits die Grenze gegen die von der Ukraine beklagte Infiltration von Kämpfern und den Schmuggel von Miltärgerät zu schützen. Das ist eine massive Drohgebärde, wenn nicht bereits die Vorbereitung einer Invasion.

Da denkt man doch noch mal an das Budapester Memorandum zurück. Hatte nicht Moskau die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine vertraglich zugesichert? Es wird ja häufig über die westliche Seite diskutiert, ob die Erklärungen der USA und Großbritanniens den Charakter einer völkerrechtlich bindenden Garantie haben, also diese Grenzen unter Einsatz ihres eigenen Arsenals an Atomraketen verteidigen müssten. Das ist wohl nicht der Fall.

Aber es ist deshalb keineswegs so, dass daher Moskau das Recht habe, seine eigenen Zusicherungen der Unverletzlichkeit der ukrainischen Grenzen mit Füßen, genaugenommen mit Soldatenstiefeln zu treten, und auf Panzerketten drüberzufahren. Immerhin hat die Ukraine für diese bindende Zusicherung ihre Atomwaffen an Russland übergeben.

Das ist doch genauso, als würde Deutschland jetzt eine Volksabstimmung in Kaliningrad/Königsberg anzetteln, ob die nicht wieder zurück zu uns kommen wollen. Mit rosaroten Versprechungen, visafreiheit in den gesamten Schengenraum, deutsche Pässe uns Sozialleistungen für alle und ein Mercedes auf Staatskosten für Offiziere und Verwaltungschefs, die die Seiten wechseln.

Da würde doch wohl auch jemand sagen, moment, da gab es doch dieses 2+4 Abkommen, haben wir da nicht etwas vertraglich geregelt? Ja, haben wir, und an solche Verträge hält man sich. Nur Moskau offenbar nicht. Damit stellen wir doch mal die naive Frage: Kriegt die Ukraine jetzt dafür ihre Atomwaffen zurück?

#bringbackournukes

Mittwoch, Juni 18, 2014

Gefährliche Kartenspiele

Überall kursieren Karten. In der Ukraine-Krise genauso wie in den im Bürgerkrieg zerfallenden Staaten Syrien und neuerdings Irak. Ständig wird uns durch bunte Farben deutlich gemacht, dass da was in einem künstlichen Staat zusammengepfercht ist, was sich spinnefeind ist.

Frei gegen Willy Brandt lautet das neue Mantra offensichtlich: Nun fällt auseinander, was nicht zusammengehört. Und manchem scheint es ein natürlicher, womöglich sogar gesunder oder heilsamer Prozess zu sein, der freilich seinen Blutzoll fordert, aber am Ende ein Leben homogener, religiöser, kultureller Ethnien in gesicherten Grenzen stehen würde.

Ein gefährlicher Irrtum.

Denn die bunten Farben blenden uns. Wenn irgendwo 80% Sunniten, Russen oder Alawiten wohnen, sind wir schnell gewillt, es einem entsprechenden Staat zuzuweisen. Aber machen wir uns klar, was das für die 20% andere bedeutet?

Gerade wenn sich ein Staat dann eben nicht national, sondern ethnisch-religiös definiert? Haben wir nach den Massakern in Bosnien, dem scheinbar ewig schwelenden Indien/Pakistan-Konflikt und einem 30jährigen Krieg in unserer Geschichte nicht genug gelernt?

Staatsgrenzen an diesen ethnisch-religiösen Grenzen zu ziehen bedeutet in Wirklichkeit sehenden Auges all das in Kauf zu nehmen: ethnische Säuberungen, Massaker, Flüchtlingsströme hier und jetzt und ewige Grenzstreitigkeiten im Weiteren. Wollen wir das?

Gerade im Blick auf Menschen, die auf jeder Karte fehlen, weil sie ohnehin immer nur kleine Minderheiten sind, sollten wir die Idee religiös-ethnischer Staatsgrenzen ganz schnell in den Giftschrank sperren. Denn was würde sonst aus den Christen im Zweistromland, aus den Juden in Ost- und Westukraine und so weiter?

Gerade die Tendenz in den genannten Ländern, dass sich die Mehrheitspartei stets "ermächtigt" fühlt, mit ihrer demokratischen Legitimität die Minderheiten zu gängeln (das ist nicht nur dort so, siehe z.B. Türkei), würde durch eine religiös-ethnische Homogenisierung eher noch befeuert als gebremst.

Dabei muss allen klar sein: Es gibt keine Alternative zum friedlichen Zusammenleben verschiedener Ethnien und Religionen in einem Land, mit garantierten Minderheitenrechten und einer selbstverständlichen Toleranz. Der Ukraine ging es besser als man zusammenlebte als es in einer Spaltung je den Einzelteilen gehen kann, dem Sudan ist die Trennung auch nicht gut bekommen, Irak und Syrien können nur wehmütig an Zeiten des Friedens in anerkannten Grenzen zurückblicken.

Viele Länder können gute Beispiele geben, dass ein funktionierender Staat durchaus sprachliche, kutlurelle, ethnische oder religiöse Trennungslinien verkraften kann. Deutschland mit seinem evangelisch-katholischen Bruch, der trotz brutalster Kriege am Ende zu Einigkeit und Recht und Freiheit führte. Die Schweiz, die USA usw.

Selbst im unversöhnlichen Konflikt um Palästina wird mittlerweile offen überlegt, ob die Trennung von jüdischem Israel und arabischem Palästina wirklich sinnvoll ist, und ob beide gemeinsam in einem Staat nicht erfolgreicher sein könnten, und unlösbare Grenzfragen wie um Jerusalem, Siedlungsgebiete, Rückkehrrecht von Flüchtlingen oder arabische Wohngebiete Israels nur deshalb exisitieren, weil man nicht out-of-the-box der ethnisch-religiösen Grenzziehungen denken kann.

Es ist leider viel zu leicht, Menschen davon zu überzeugen, dass sie mit jenen anderen ganz bestimmt gar nicht zusammen leben können. Die Wirklichkeit ist aber oft umgekehrt: Ohne den Anderen ist es oft noch komplizierter als mit ihm.

Heidelbaer

Freitag, Juni 13, 2014

ISIS - woher hat sie das Zeug, Mossul zu erobern?

Das Zeug in der Überschrift ist durchaus wörtlich zu verstehen, denn die Unterstützung der ISIL irgendwie durch die Golfstaaten ist mir nicht ausreichend. Natürlich gibt es da eine Menge Dollars zu verteilen. Aber Geld alleine schießt keine Tore - äh, falscher Thread - keine Löcher in gepanzerte Fahrzeuge. Es gibt ja keine Luftbrücke aus Bahrain oder Qatar in die sunnitischen Provinzen des Irak. Und dazwischen liegen MMFD*.

Die Frage ist: Wie kommt das Zeug da hin? Wer rüstet die Leute aus, wer bringt sie an die Front, wie kann die für so eine Offensive notwendige Logistik aufgebaut werden. Das hier ist ja nicht mal eben ein Kofferbomben Attentat, wo du nur ein paar verblendete Deppen, drei Schokoladentafeln Semtex und einen Kosmos Elektronikbaukasten zu brauchst. Hier wurde gerade mal eine Millionenstadt militärisch erobert, gegen eine bis auf die Zähne bewaffnete und professionell ausgebildete Armee (OK, in Sachen Ausbildung und Kampfgeist gab es wohl erhebliche Schwächen, trotzdem: Das war kein Picknick).

Ich habe mich mal staubsaugermäßig durchs Netz bewegt, und verschiedenste, zum Teil schockierende Antworten gefunden, und stelle gleich mal das Diktum eines amerikanischen Sicherheits-Typen an den Anfang, der gesagt haben soll; If you read the intelligence reports about ISIL you only want to kill yourself. (wenn ich die Geheimdienstberichte über ISIL lese, möchte ich einfach nur noch Selbstmord begehen). Denn meine naive Annahme, ISIL sei ja eigentlich nur von Todfeinden umgeben, stimmt nur an der Oberfläche. Als Feind von Verschwörungstheorien geht es mir aber wie dem Ami, man möchte sich lachend vor die S-Bahn werfen, wenn das alles wahr ist...

Supportroute eins: Syrien. Obwohl Assad Erfolge erringt, ISIL dort also eigentlich schwach sein sollte, ist Syrien keineswegs auf der passiven Seite. Denn gerade die Erfolge Assads sorgen für einen steigenden Zufluss an Waffen, Menschen, Material und Geld für alle Rebellenparteien, denen man zutraut, Assad zu stoppen. ISIL hat innerhalb der Rebellengruppierungen einen starken Stand, kann also auch von den anderen Parteien ihren Anteil am Kuchen erpressen, wenn die ihnen es nicht ohnehin freiwillig weiterreichen, was ihnen als "moderaten" Kräften geliefert wird.

Deshalb auch zwei: Türkei. Natürlich sollte man das NATO Land Türkei als Intimfeind der ISIL wahrnehmen. Aber so ist es keineswegs. Die Türken, so kann man lesen, haben die ISIL durchaus inoffiziell protegiert und unterstützt. Nach der Logik der Feind meines Feindes ist mein Freund. Gleich zwei Ziele verfolgte die Türkei mit einer starken ISIL: der Kampf gegen Assad, bei dem sich die (ja nur noch pro forma laizistische) Türkei schnell auf die Seite gerade des religiös-sunnitisch motivierten Widerstandes geschlagen hat. Und zweitens: Kurdistan. Nicht nur in Syrien, sondern auch im Irak sind die Kurden Gewinner des Zerfalls der Nationalstaaten mit ihren Grenzen aus der Kolonialzeit. ISIL strebt ein sunnitisches Kalifat in Grenzen an, die sich zu einem guten Teil mit der kurdischen Einflusssphäre überlappen, und wäre daher in der Lage die Gründung eines formalen Kurdenstaates zu verhindern.

Und Nummer drei: Der Iran. Das wird nun endgültig schräg, denn wenn es irgendwelche Todfeinde gibt, die sich nun schon seit längerem gegenseitig zu Hunderten auf abscheulichste Weise massakrieren, dann doch die sunnitischen und schiitischen Terrorgruppen im Irak, wobei doch allen klar ist, dass Iran nur die Schiiten, aber niemals die Sunniten unterstützen würde. Aber es gibt durchaus Hinweise, dass der Iran, um den Irak schwach zu halten und vor allem die USA aus dem Land zu bomben auch sunnitische Terroristen unterstützt hat (mit HAMAS hatte man ja auch keine Probleme, obwohl sie Fundi-Sunnis sind). Freilich ist diese Achse seit dem Abzug der Amerikaner und dem iranisch kontrollierten Maliki-Kabinett zerbrochen, und in Syrien kämpft Iran aktiv gegen ISIL.

Nur: Die mit Waffen, Männern, Material und Dollars aufgepustete ISIL geht eben auch den Weg des geringsten Widerstandes. Seit Iran/Hisbollah den syrischen Boden für ISIL ausgesprochen blutig machen, und die kurdischen Peshmerga die von ihnen kontrollierten Regionen fest im Griff haben und verbissen verteidigen, entweicht der Druck eben Richtung Bagdad. Die dortigen Soldaten fühlen sich von den USA im Stich gelassen, und sind als Sunniten auch nur begrenzt bereit, für ein zunehmend schiitisch/iranisches Regime zu sterben (das ist vergleichbar mit den russophonen Soldaten der ukrainischen Armee).

Und dazu kommt ein letzter Verbündeter: die alten irakischen Baath-Kräfte aus Saddams Zeiten. Sie hatten seit jeher immer einen Rest an Macht und Kontrolle über Tikrit und andere sunnitische Gebiete Iraks behalten, hatten Leute im Militär, in der Verwaltung in der Wirtschaft. Es war weder gewollt noch opportun, sie konstruktiv in den neuen Irak einzubinden, und so lauerten sie auf eine Schwäche des verhassten Staates wie die nationalistischen Reichswehrgenerale in der Weimarer Republik. Den verhassten Schiiten und den nicht minder verachteten Kurden zu zeigen, dass sie noch lange nicht tot sind, ist ihnen ein Herzensanliegen, dass sie in ein Bündnis mit den Gotteskriegern treibt, das für sie genauso tödlich enden könnte wie für manchen deutschnationalen die Umarmung mit den Nazis.

Daher sollte die Frage nicht zu allererst die Frage nach den militärischen Mitteln sein, die nun überall gestellt wird: Dronestrikes, Luftangriffe, Boots on the ground? Zuallererst muss politisch versucht werden, die Nachschubpipelines für diese Bande zuzudrehen. Nicht wenige der Unterstützer werden mittlerweile wissen, dass ihr Engagement eher kontroproduktiv ist: Die Kurden übernehmen Kirkuk und sind so unabhängig wie nie, Assad lässt sich als Präsident wiederwählen und macht den Eindruck, die Kontrolle über seine Gebiete zu festigen und die Aufständischen Zentimeter für Zentimeter zurückzutreiben, und die Abstimmung mit den Füßen zeigt, dass die Zivilbevölkerung nicht wirklich einen Gottestaat willkommen heißt.

Wenn das gelingt, fällt die ISIS zusammen, weil sie eine künstliche Blase ist, und dann muss man endlich an einer Nachkriegsordnung im Irak zimmern, die diesen Namen auch verdient, in der Kurden, Sunniten und Schiiten nicht einander auszubooten versuchen, sondern zum gemeinsamen Nutzen aller zusammenarbeiten. Dass das allerdings ohne eine echte (auch militärische) Präsenz vor Ort gelingen kann, wo doch alle anderen Kräfte mit ihren Waffen winken, steht auf einem anderen Blatt.

Tatsächlich halte ich den Abzug Obamas für einen genauso schwerwiegenden Fehler wie den Einmarsch Bushs. Armer Irak.

*miles and miles of f*cking desert

Mittwoch, Juni 11, 2014

Putin: Ein Bär von Mann – oder lahme Ente?


Kaum ein Thema wird in der Krise um die Ukraine widersprüchlicher bewertet als die vermeintliche Stärke oder Schwäche Wladimir Putins. Wird einerseits die Ohnmacht des Westens beschworen mit einer Mischung aus Furcht und Verehrung für den Mann im Kreml, behaupten andere gerade das Gegenteil: Russland sei schwach, Putin eigentlich am Ende und seine militärischen Abenteuer machten alles nur noch schlimmer.

Dabei spielt es gar keine Rolle, zu welchem politischen Lager man gehört, und ob man Verständnis für die Annexion der Krim hat oder nicht. Vielleicht am augenfälligsten in der WELT: Einerseits heißt es Putin habe ein Blatt mit vier Assen und vier Bauern, andererseits er habe schlechte Karten.
„Ja was denn nun?“ fragt der Leser – und eine Antwort ist am ehesten im Sowohl-Als Auch zu finden. 

Denn sicher ist Putin stark, wenigstens erfolgreich. Die Eroberung der Krim im Handstreich wird wohl in die Lehrbücher der Militärgeschichte eingehen. So schnell, so verlustfrei, so offenbar nachhaltig und wirkungsvoll – das muss ihm erst jemand nachmachen. Sein größter Trumpf war dabei das Überraschungsmoment. Das ist bei neuen Angriffstaktiken stets auf der Seite des Angreifers, ob es Hanibals Elefanten sind, die er über die Alpen geführt hat, oder der Einsatz der Panzerwaffe im „Blitzkrieg“ - eine wirkungsvolle Verteidigung muss für neue Mittel und Methoden der Kriegsführung erst entwickelt werden, und dann ist es oft zu spät und der Angreifer hat Geländegewinne gemacht, die ihm nur mühsam wieder abgerungen werden können.

Das eigentlich überraschende ist vielleicht nicht einmal, dass sich Russland als Großmacht quasi terroristischer Methoden bedient, um die Kontrolle über Gebiete zu erlangen. Die Archive des KGB sind voll von solchen Taktiken, wie Oppositionsgruppen, Schlägerbanden und Spezialkräfte des Geheimdienstes in konzertierten Aktionen die Staatsgewalt in Wanken, ja zum Einsturz bringen und an sich reißen können. Der Westen möge also bitte nicht so tun, als sähe er das zum ersten Mal.
Das eigentlich überraschende ist die Überaschung selbst: Dass in Zeiten, wo die NSA weiß, welche Kochrezepte Angela Merkel mit ihrem Handy an eine Freundin weitergibt, Putin eine solch eine Aktion langfristig planen und dann blitzartig durchführen kann, ohne dass der Westen Zeit hatte, sich eine angemessene Reaktion zu überlegen.

Denn das war Putins stärkster Trumpf: Der Westen war völlig konsterniert, und wurde mit vollendeten Tatsachen konfrontiert, die ihn vor Alternativen stellte, die sämtlich aus dem Bereich „Alpträume eines Außenpolitikers“ stammen – so dass Nichtstun plötzlich zu einer ganz attraktiven Option werden musste. Das war einfach handwerklich gut gemacht, die perfekte Tarnung durch die Olympischen Winterspiele in Sotschi, die es erlaubte, im großen Stil Spetsnaz-Truppen an die Schwarzmeerküste zu verlegen, ohne irgendeinen Verdacht zu erregen. Es ging ja um Terrorabwehr, so glaubte man zu gerne, war das doch der gemeinsame Feind und der Kaukasus so bedrohlich nahe. In die andere Richtung blickte keiner, doch – nämlich einer: Wladimir Putin.

Dass er dabei die Misere der Ukrainischen Armee bis auf die Tankfüllungen ihrer Panzer genau kannte, dass er seine mittlerweile quasi gleichgeschalteten Medien perfekt propagandistisch einsetzte, dass seine aus Guerillakriegen adaptierte Taktik einer dreistufigen Front aus aufgebrachten Zivilisten, gewaltbereiten Schlägern und hochprofessionellen Spezialkräften mit konventionellen Mitteln nur unter abscheulichen Verlusten gerade unter den Zivilisten zu knacken war – das alles ist wohl hinlänglich dokumentiert und berichtet.

Insofern nimmt es kein Wunder, dass Putin als strahlender Sieger und der Westen als ohnmächtiger Papiertiger dastehen, was die einen bejubeln, die anderen bitter beklagen. Aber ist das so? Wie kommen andere Kommentatoren dazu, das genaue Gegenteil zu behaupten?

Das hat zunächst damit zu tun, dass es in der Natur des Kartenspiels liegt, dass man ein Trumpf-As nur einmal ausspielen kann. Und wenn man es genau nimmt, war dieser Trumpf das Vertrauen des Westens. Es ist unwahrscheinlich, dass es keine Warnungen durch die Geheimdienste gegeben hat. Hier und da wird etwas durchgesickert sein, wird jemand Verdacht geschöpft haben. Die Kehrtwende von Janukovitsch nur wenige Tage bevor er seinen Namen unter ein unterschriftsreifes Assoziierungsabkommen setzen sollte, war doch erkennbar durch massivsten Druck Moskaus zustande gekommen. Mit anderen Worten: Putin wird ihm die Instrumente gezeigt haben, mit denen er bereit war, der Ukraine empfindlich weh zu tun. Hat sich denn keiner ernsthaft gefragt, was das war? Waren es Wirtschafts- und Gassanktionen? Oder lag – vielleicht verdeckt – auch da schon die militärische Karte auf dem Tisch? 

Aber für den Westen galt: Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Moskau hatte das völkerrechtlich bindende Budapester Memorandum unterschrieben. Es ist praktisch ausgeschlossen, dass ein Land, dass sich zur zivilisierten Welt und nicht zum Bereich der Bananenrepubliken zählt, eine so knallrote Linie überschreitet, und Sicherheitsgarantien mit Füßen tritt, die immerhin mit Atomwaffen erkauft wurden.

Natürlich war das Risiko minimal, dass die beiden anderen nuklearen Garantiemächte USA und Großbritannien sofort mit einem nuklearen Enthauptungsschlag reagieren würden, sobald der erste russische Soldat die gepachteten Stützpunkte verlässt. Aber der Bruch von Abkommen von so elementarer Bedeutung für die Sicherheitsarchitektur Europas und, ja, der restlichen Welt ist folgenschwer. Verschiedentlich wurde geschrieben, man könne Putin diplomatisch nicht voll isolieren, er werde in den schwierigen Verhandlungen zu Syrien und mit dem Iran noch gebraucht. Die triste Wahrheit ist: ein wortbrüchiger Putin wird überhaupt nicht gebraucht. Die für die Atomfrage schlechthin zentralen russischen Sicherheitsgarantien sind von einem Tag auf den anderen zu einem Muster ohne Wert verkommen. Man wird ab jetzt diese Verhandlungen ohne Russland, jedenfalls ohne wesentlichen russischen Beitrag zuende bringen müssen, darauf wird nicht zuletzt Teheran bestehen müssen, wenn sie dort in der Lage sind, Zeitung zu lesen.

Das Ausspielen – und damit auch Ver-Spielen – des Vertrauens hat eine weitere Folge. Der Westen mag von einfältiger Naivität sein, Russland diesen Schritt nicht zugetraut zu haben, aber er zeigt sich immer wieder als lernfähig. Ließ man Hitler bei der Tschechoslowakei noch gewähren, was bei der Invasion in Polen Schluss. Konnten Milosevich, Karadzic und Mladic in Srebrenica noch ungestört durch UN-Soldaten wüten, wurde im Kosovokrieg abgerechnet. Putin mag eine Überraschung gelungen sein, aber er hat damit nicht nur Kredit verspielt, er muss auch damit rechnen, dass der Westen nach einer Chance auf Revanche für dieses grobe Foulspiel suchen wird.

Denn bislang scheinen die Wirtschaftssanktionen ja wenig Eindruck zu machen. Das ist allerdings nur halb richtig. Die Kapitalabflüsse aus Russland sind durchaus erheblich, die Bonität des einstmals zuverlässigsten Schuldenzahlers sinkt gefährlich in die Nähe des Ramschniveaus, mit erheblichen zusätzlichen Kosten für die Refinanzierung. Doch solange das Gasgeschäft brummt, scheint das alles noch irgendwie verkraftbar.

Da stellt sich die vielleicht entscheidenste Frage dieser Tage: Warum bleibt der schärfste Pfeil des Westens im Köcher? Ein Importstopp für Öl und Gas aus Russland würde Putin an der Achillesferse der russischen Wirtschaft und seiner Staatsfinanzen treffen. Bei allen Devisenreserven, die er aufgehäuft haben mag: Sobald der Gashahn nach Westen zu ist, ist Russland sofort zahlungsunfähig, weil es einfach keine andere nennenswerte Devisenquelle hat. Der Kapitalmarkt weiß genau, dass die Größe eines Topfes relativ bedeutungslos ist, wenn nur noch Geld abfließt und nichts mehr hineinkommt, ist er faktisch leer.

Vordergründig wird behauptet, Europa könne sich diesen Schritt nicht leisten: zu groß sei die Abhängigkeit des Energiesektors von russischem Gas. Und ein Handelskrieg kenne ohnehin nur Verlierer, und Washington habe ja gut reden, seit man dort dank Fracking autark sei. Es sei dazu leise angemerkt, dass wir Washington eigentlich dankbar sein können, dass man sich dort überhaupt einen Kopf um uns macht. Denn nicht die USA, sondern wir hier in Europa sind durch russische Aggression bedroht. Putin ist nicht in Mexiko einmarschiert, sondern in der Ukraine. Und ein Handelskrieg ist schlimm, aber eine militärische Auseinandersetzung weit schlimmer. Und genau die hat Putin angezettelt mit einer – wenn auch verdeckten – Invasion bei einem unserer europäischen Nachbarn und Partner. Der Krieg ist da, es gilt ihn nun zu begrenzen und zu ersticken, ehe er um sich greift. 

Nein, die Gaslieferungen nach Westen ist einer der Trümpfe Putins, die nicht stechen. Und doch zögert Europa. Sind wir so feige? Nun, eins gilt es noch zu bedenken: Putins vielleicht bester Trumpf ist nicht seine Stärke, sondern gerade seine Schwäche. Ohne Frage können EU und USA wenn sie zusammenstehen Russland innerhalb von Tagen und Wochen in die Pleite treiben. Ein völliger Ausfall der Zahlungsfähigkeit macht Russland auch gegenüber China zum Bettelmann, das seine Exporte gerne in konvertierbarer Währung bezahlt haben möchte. Der völlige Zusamenbruch des Imports würde aber direkt auf die Lebenshaltung der breiten Bevölkerung durchschlagen, die Regale wären plötzlich leer wie zu schlimmsten Sowjetzeiten. Der ganze Aufstieg zum Schwellenland verpufft. Selbst Grundnahrungsmittel werden importiert und müssten plötzlich viel teurer bezahlt werden. 

Man kann sich leicht ausmalen, wie schnell der Glorienschein um Putins brillantes Pokerspiel um außenpolitische Erfolge verblasst, wenn Russland innerhalb von Wochen und Monaten zum Armenhaus Europas wird. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, dass Putin bald stürzen könnte, fallengelassen von den Oligarchen, deren Geld er verbrannt hat, vom Hof gejagt von einem Volk, das einfach Hunger hat.

Nur: Was dann? Was wird aus einem (atom)waffenstarrenden Riesenreich mit vielen Ethnien, einer korrupten Wirtschaftselite und einem hungrigen Volk? Die Erfahrungen aus dem arabischen Frühling machen nicht viel Hoffnung, dass sich eine rechtsstaatliche, demokratische Ordnung schon irgendwie von alleine durchsetzen wird. Die Erfahrungen aus Irak und Afghanistan lassen auch vermuten dass man sie kaum von außen wird durchsetzen können. Die Putinpropaganda hat dazu noch viel Hass und Misstrauen gegen den Westen in die Köpfe und Herzen gesät. Das wahrscheinlichste Szenario wäre also, dass Russland in Chaos, Anarchie oder unverhohlenen Faschismus absinken könnte – und plötzlich erscheint Putin als das geringere Übel.

Genau deshalb sollte sich der Westen also Zeit lassen mit der Revanche. Nicht weil wir die schlechteren Karten hätten, sondern weil wir uns derzeit tatsächlich nicht leisten können, zu gewinnen. Aber jetzt ist die Zeit gekommen, für ein Russland nach Putin die Weichen zu stellen. Denn dies eine Mal können und müssen wir ihn vielleicht noch gewähren lassen. Aber das ist jetzt ausgereizt. Und für den Fall der Fälle, dass er gar keine Grenzen mehr kennt, muss man handlungsfähig werden. Und es spricht eigentlich auch nichts dagegen, ihm vorher noch einmal gründlich die Instrumente zu zeigen.

Heidelbaer

Neustart

Nach fünf Jahren Winterschlaf will der Heidelbaer den Blog wiederbeleben.
Er wird ziemlich anders werden.
Von Astuga habe ich ewig nichts mehr gehört, und Claudio hat seinen eigenen Blog.
Daher bin ich irgendwie noch übriggeblieben, und kann machen, was ich will.
Ich werde noch Zeit zum Aufräumen brauchen, denn auch die Themen haben sich sehr gewandelt.
Damals haben wir drei uns trotz reichlicher inhaltlicher Unterschiede zusammengerottet, weil die political correctness es damals geradezu verbot, das offenkundige Problem scheiternder Integration und religiös motiverter Gewalt überhaupt beim Namen zu nennen.
Wenn man dagegen heute sagt: "Also den Islam als solches sehe ich gar nicht so sehr als das Problem an" (und den Satz würde ich unterschreiben), wird man mittlerweile angeguckt, als hätte man nicht alle Tassen im Schrank oder keine Augen im Kopf.
Dabei wäre es wichtig, gerade nach der erschütternden Mordserie des selbsternannten Nationalsozialistischen Untergrundes, einer mordlüsternen Hassverbrecherbande, auch zu thematisieren, inwiefern durchaus berechtigte Kritik an islamischen Lehren und Lehrern, islamistischen Eiferern und djihadistischen Terroristen eine selbstlegitimierende "Gegengewalt" auslösen kann, die wieder nur die Unschuldigen und Schwachen als Opfer trifft.
Es ist momentan wirklich ein riskantes Unterfangen, Muslim zu sein und einfach nur normal (soll sagen auch im gewissen Rahmen liberal) leben zu wollen. Dann wollen dich die Nazis umbringen und die Islamisten auch (und sie tun es - zu Dutzenden, zu Hunderten, zu Tausenden).
Vielleicht schreibe ich dazu später mal mehr.
Hier also erst einmal nur die Ansage: Es ändert sich etwas, aber wahrscheinlich erst nach und nach, bis dahin bitte ich die Patina dieses Blogs wohlwollend zu ignorieren.